Alle Parteien sind undemokratisch und totalitär!

Schon Simone Weil (1909-1943) schrieb in ihrer „Anmerkung zur generellen Abschaffung der politischen Parteien:

  • Eine Partei ist eine Maschine zur Produktion kollektiver Leidenschaft
  • Dadurch entsteht aber ein Druck gegen eigenständig denkende Menschen
  • Der Zweckt einer Partei ist Wachstum ohne Grenzen.

Auf Grund dieser Aussagen ist jede Partei totalitär.
Weil weiter:

Die Parteien sind ein Mechanismus, der bewirkt, dass kein einziger Geist seine Aufmerksamkeit der Anstrengung widmet, in öffentlichen Angelegenheiten das Gute, die Gerechtigkeit und die Wahrheit zu erkennen.

Dadurch werden hauptsächlich (abgesehen von einigen Ausnahmen) nur Dinge beschlossen, die dieser Gerechtigkeit, der Wahrheit und dem Guten entgegenstehen.

Wenn also jemand in die Partei eintritt, der sich zwar mit vielen Dingen des Parteiprogramms identifiziert, in manchen Angelegenheit jedoch eine andere Meinung vertritt und dies auch öffentlich kund tut, wird wahrscheinlich abgewiesen oder kann nie in eine höhere Position kommen.

Würde eine Partei dies zu lassen, würde sie geschwächt und wäre nicht mehr Wettbewerbsfähig, da die anderen Parteien diese Inhomogenität ausnutzen würde. Daher wird ein Parteimitglied gezwungen, das ganze Parteiprogramm zu schlucken und sich notfalls gegen den eigenen Willen zu entscheiden. (z.B. bei einer parlamentarischen Abstimmung). Dies trägt sicher nicht zur positiven charakterlichen Entwicklung eines Politikers bei und ist undemokratisch.

Die Parteien streben die Macht der Gesetzgebung an, um die Interessen ihrer Zielgruppe durchzusetzen. Dabei geht es nicht um das Gemeinwohl der Bevölkerung, sondern nur um den Teil der Zielgruppe. Dadurch werden andere Teile der Bevölkerung nicht berücksichtigt und/oder sogar wissentlich geschädigt. (z.B. Stützen der Investoren von systemrelevanten Banken auf Kosten der Steuerzahler)

Treffen sich Vertreter mehrerer Parteien zu einem privaten Gespräch, so kommen sie drauf, dass sie eigentlich in vielen Punkten übereinstimmen.

Primär geht es den Parteien um die Erhöhung der „parlamentarischen Marktanteile“ um eine möglichst große Zahl an erlesenen Parteimitgliedern zur Futterkrippe zu bringen, die nur eine bestimmte Anzahl an gut dotierten Sitzen enthält. Einzig und allein deswegen werden andauernd politische Gegner diffamiert, damit von ihnen möglichst wenig an die so begehrte Futterkrippe gelangen können.

Somit ist eine Partei eine egoistisch motivierte Struktur um die parlamentarische Macht der Gesetzgebung für die minderheitlichen Interessen ihrer eigenen Zielgruppe zu erringen.
Die Wahrscheinlichkeit, dass sich an solche „Interessen – Sammelbecken Lobbyisten mit ihren meist unendlich großen Finanzmittel heran machen um ihre Interessen „monetär“ einfließen zu lassen. Ist sehr hoch. Die Lobbyisten wissen natürlich, dass die Politiker keine Volksvertreter, sondern Parteienvertreter sind.

Ein Beispiel:
Frank Schäffler von der FDP erkannte, dass unser Wirtschaftssystem zu einer Umverteilung von Fleißig nach Reich führt. Das führt, wenn man das Allgemeinwohl im Auge hat zu einer großen Ungerechtigkeit. Als er dies kundtat, wurde er als Rebell und Widerstandskämpfer abgestempelt, weil er von den Parteivorgaben abgeht und eigenverantwortlich handelt. Hatte man Angst, Lobbyisten zu verlieren die für die Parteien lebenswichtig sind?

Vielleicht gibt es Parteien, die sich von Lobbyisten fern halten, die sind jedoch so klein, dass sie keine Gefahr für die Großparteien und somit für die Machtvertreter darstellen, die oberhalb der Politikdarsteller angeordnet sind. Würde sich eine große Partei den Lobbyisten verweigern, würde sie mit größter Wahrscheinlichkeit von den Medienkonzernen kaum erwähnt und somit totgeschwiegen werden, da diese sich auch unter den Einflüssen der echten Machtvertreter befinden.

Wenn ein auf das Gemeinwohl orientierter Politiker unerkannt zu höheren Weihen gelangt und gegen die Fraktionsvorgaben agiert, wird er meist parteiintern geächtet und gemobbt.

Somit sind zwei Dinge klar:

  1. Die Partei hat Macht über ihre Abgeordneten.
  2. Auf Grund der obigen Ausführung ist eine Gewaltenteilung der demokratischen Prinzipien in einer Republik nicht vorhanden.

Nun ist auch klar, warum genmanipulierte Lebensmittel, Impfaktionen, Kriege und andere für die Großkonzerne hoch profitablen , gegen die Allgemeinheit gerichtete Programme weltweit verbreitet werden können.
Dies wäre unmöglich, wenn die Politiker nicht nach dem von Lobbyisten bestimmten Parteiprogramm handeln würden, sonder frei , nach ihrem Gewissen entscheiden könnten.
Um derlei freie Entscheidungen zu unterbinden, werden häufig auch Gremien wie in obersten Gerichten, parlamentarischen Untersuchungsausschüssen oder öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten paritätisch besetzt. Für die oberhalb der Politik angesiedelten Machtstruktur, der Kapitalinhaber ist das natürlich optimal für eine Einflussnahme.

Wie ginge es demokratisch?

Man kann bis zu 5 Vorzugstimmen vergeben, auch von verschiedenen Parteien
Bei parlamentarischen Abstimmungen gibt es keinen Clubzwang.
Dadurch müssten sich Lobbyisten an jeden Abgeordneten wenden und nicht an eine Partei, was die Durchsetzung ihrer Wünsche erheblich erschweren würde.

Den Beitrag habe ich 2015 hier veröffentlicht:

Hat sich seither etwas geändert?

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