Neoliberalismus – oder: Demokratie, wo bist du geblieben?

Einst

Der Neoliberalismus wurde zwischen den 20er und 30er Jahren von Wilhelm Röpke, Alexander Rüstow und Anderen ins Leben gerufen und sollte als dritter Weg (Mittelweg) den Kontrast zwischen dem Kapitalismus bzw. Liberalismus und dem Kommunismus bilden. Im Liberalismus wird der Markt komplett liberalisiert, während er im Kommunismus total reguliert wird.

Nach neoliberaler Auffassung sollte der Staat zwar über der Wirtschaft stehen, jedoch nur dort eingreifen, wo die destruktiven Monopole und Kartelle gebändigt werden müssen, um die wohlstandsmehrende Kraft des Marktes für die breite Masse der Menschen zu nützen.

Heute

wird das politische Konzept von Ronald Reagan und Margaret Thatcher als neoliberales Wirtschaftskonzept bezeichnet, indem die Märkte wieder total liberalisiert und der staatliche Einfluss drastisch reduziert wurden.
Um die Stärke und die Macht des freien Marktes weiter auszubauen, wurden die Zölle gestrichen, welche hauptsächlich als Selbstschutz der heimischen Wirtschaft dienten und die Importflut von Waren aus Billigländern einschränkte, die oft unter menschenunwürdigen Bedingungen erzeugt werden.
Auch der Einfluss von Gewerkschaften wurde zurückgedrängt, Sozialleistungen wurden und werden noch immer reduziert, damit sich der „freie Markt“ auch in den Industrieländern immer freier auf Kosten der immer unfreieren Bevölkerung ausbreiten kann.
Die Folgen dieser neuen liberalen Marktwirtschaft:
Wenige Menschen oder Clans werden immer reicher und viele Menschen werden immer ärmer.
Der heimische wirtschaftliche Mittelstand kann der Konkurrenz nicht mehr widerstehen und ist im Aussterben begriffen. Somit sind alle Länder und Völker immer mehr von den wenigen Menschen abhängig, die den „freien Markt“ beherrschen.

Die EU ist ein glühender Verfechter und Diener des Neoliberalismus: Sie dereguliert die Märkte und reguliert die Staaten und deren Völker.

Wie schaut es mit der österreichischen Parteienlandschaft aus?

  • Die Volkspartei, auch wenn sie jetzt türkis ist steht voll hinter der EU auch wenn sie beim Thema Flüchtlinge ein bisschen aus der Reihe tanzt.
  • Die SPÖ lies über CETA abstimmen. Trotzdem in der eigenen Partei gegen CETA gestimmt wurde zog sie eine Schleimspur nach Brüssel und stimmte dem Vertrag zu.
  • Die in der Versenkung verschwundenen Grünen finden in unserem nun parteilosen Herr Bundespräsidenten einen glühenden und bedingungslosen EU Befürworter.
  • Die NEOS haben sich das neo von den neoliberalen bereits ins Parteilogo integriert und sind ebenfalls bedingungslose EU Befürworter.
  • Die FPÖ war früher durchaus EU kritisch eingestellt, jetzt aber hat sie vom Futtertrog gekostet und vertritt seither eine Pro-EU Linie um möglichst lange am Trog zu bleiben.

Fazit:
Alle namhaften Parteien hängen sich das Schildchen „Demokratisch“ und „sozial“ um den Hals um dann den undemokratischen und unsozialen Richtlinien der neoliberalen EU zu folgen.
Alle kleineren Parteien, welche Anderes im Sinne hatten, verschwanden schon in der Versenkung, ehe sie namhaft werden konnten.

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